BRD: H4-Schwangeren Arbeitszwang
Hans-Jürgen Pilchert | 29.01.2011 12:17 | Globalisation | Social Struggles | Workers' Movements | Cambridge | Oxford
Jobcenter zwingen zur Arbeit ... Schwanger? Kein Grund, zu Hause zu bleiben ..... Sie erwartet ein Kind und hat gesundheitliche Probleme - trotzdem soll eine Hartz-IV-Empfängerin ihren Ein-Euro Job in der Großküche antreten. Von Ausnahmen halten Jobcenter wenig. ... Marina Pialek ist kein Mensch, der sich vor der Arbeit drücken will. Als sie nach ihrer Ausbildung zur Köchin arbeitslos wurde, war sie mit dem Angebot des Jobcenters sofort einverstanden. Pialek sollte in einer Passauer Großküche arbeiten - für 1,50 Euro in der Stunde. Ein sogenannter Ein-Euro-Job, wie er Hartz-IV-Empfängern häufig angeboten wird. Doch dann wurde die 21-Jährige schwanger, und damit begann eine Odyssee durch den deutschen Sozialstaat, die damit endete, dass sie vom Jobcenter keinen Cent mehr zum Leben bekam.
BRD: Hartz-IV-Schwangerschaft
In Deutschland gibt es zehntausende schwangere Hartz-IV-Empfängerinnen. Genaue Zahlen sind nicht bekannt. Für sie ist maßgebend, was auch für andere werdende Mütter gilt: Bis zum Mutterschutz sechs Wochen vor dem Geburtstermin gelten sie als prinzipiell arbeitsfähig. Für die Bundesagentur für Arbeit heißt das: "Wir wollen auch Schwangere für den Arbeitsmarkt aktivieren", sagt eine Sprecherin der Behörde. ............ M E H R: 
http://www.sueddeutsche.de/karriere/jobcenter-zwingen-zur-arbeit-schwanger-kein-grund-zu-hause-zu-bleiben-1.1052206 ......... Das Erwerbslosenforum Deutschland ( http://www.erwerbslosenforum.de/ - A.d.A.) hat bereits mehrere Fälle gesammelt, in denen Jobcenter schwangeren Hartz-IV-Bezieherinnen die Grundsicherung zu 100 Prozent gestrichen hat. Das Forum hat in einem Brief Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und die Bundesagentur aufgefordert, auf Sanktionen gegen werdende Mütter generell zu verzichten. So sieht es auch Linken-Chef Klaus Ernst, der die Bundesregierung zu dem Thema befragte: "Das Ministerium muss kurzfristig per Weisung klarstellen, dass bei schwangeren Erwerbslosen immer der Schutz des ungeborenen Lebens Vorrang hat."
Das Arbeitsministerium sieht dies allerdings anders: Eine Schwangerschaft mache es nicht grundsätzlich unzumutbar, an einer Eingliederungsmaßnahme teilzunehmen. Außerdem komme es zu einer vollständigen Leistungskürzung nur, wenn der Hilfebedürftige wiederholt zumutbare Tätigkeiten oder Eingliederungsmaßnahmen ohne wichtigen Grund ablehne. Zu berücksichtigen seien die "Umstände des Einzelfalls". Bei Maria Pialek ging dies offensichtlich daneben.
>> ... http://www.elo-forum.org/infos-abwehr-behoerdenwillkuer/22823-flugblatt-rechte-erwerbslosen.html
Picture: Schwanger? Kein Grund, zu Hause zu bleiben / Sie erwartet ein Kind und hat gesundheitliche Probleme - trotzdem soll eine Hartz-IV-Empfängerin ihren Ein-Euro Job in der Großküche antreten. Von Ausnahmen halten Jobcenter wenig. .... Fr. Dr. U. v.d. Leyen ..... http://polpix.sueddeutsche.com/polopoly_fs/1.978832.1296146351!/image/image.jpg_gen/derivatives/860x860/image.jpg
http://www.sueddeutsche.de/karriere/jobcenter-zwingen-zur-arbeit-schwanger-kein-grund-zu-hause-zu-bleiben-1.1052206 ......... Das Erwerbslosenforum Deutschland ( http://www.erwerbslosenforum.de/ - A.d.A.) hat bereits mehrere Fälle gesammelt, in denen Jobcenter schwangeren Hartz-IV-Bezieherinnen die Grundsicherung zu 100 Prozent gestrichen hat. Das Forum hat in einem Brief Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und die Bundesagentur aufgefordert, auf Sanktionen gegen werdende Mütter generell zu verzichten. So sieht es auch Linken-Chef Klaus Ernst, der die Bundesregierung zu dem Thema befragte: "Das Ministerium muss kurzfristig per Weisung klarstellen, dass bei schwangeren Erwerbslosen immer der Schutz des ungeborenen Lebens Vorrang hat." Das Arbeitsministerium sieht dies allerdings anders: Eine Schwangerschaft mache es nicht grundsätzlich unzumutbar, an einer Eingliederungsmaßnahme teilzunehmen. Außerdem komme es zu einer vollständigen Leistungskürzung nur, wenn der Hilfebedürftige wiederholt zumutbare Tätigkeiten oder Eingliederungsmaßnahmen ohne wichtigen Grund ablehne. Zu berücksichtigen seien die "Umstände des Einzelfalls". Bei Maria Pialek ging dies offensichtlich daneben.
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http://www.elo-forum.org/infos-abwehr-behoerdenwillkuer/22823-flugblatt-rechte-erwerbslosen.html Picture: Schwanger? Kein Grund, zu Hause zu bleiben / Sie erwartet ein Kind und hat gesundheitliche Probleme - trotzdem soll eine Hartz-IV-Empfängerin ihren Ein-Euro Job in der Großküche antreten. Von Ausnahmen halten Jobcenter wenig. .... Fr. Dr. U. v.d. Leyen .....
http://polpix.sueddeutsche.com/polopoly_fs/1.978832.1296146351!/image/image.jpg_gen/derivatives/860x860/image.jpg
Hans-Jürgen Pilchert
