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ALBA-Staaten: Politische offensive

Peter Vegas | 12.09.2011 11:02 | Culture | Globalisation | Social Struggles | Cambridge | Oxford

ALBA-Staaten: Politische offensive gegen imperialistische Aggression ... ALBA entschieden auf Kurs gegen die Imperien ... 12.09.2011: Am vergangenen Freitag (9.9.) traf sich in Caracas die Bolivarische Allianz der Völker Unseres Amerikas (ALBA) zur Vierten Politischen Beratung ihrer Außenminister, vor allem um sich über die Folgerungen aus dem Krieg von EU/NATO gegen Libyen zu verständigen. Abends nach Beendigung der Konferenz trug der Staatspräsident Venezuelas Hugo Chavez die Abschlusserklärung dieses Treffens vor, in dem erneut die sofortige Beendigung der Bombardierungen in Libyen durch NATO-Streitkräfte gefordert wurde.

ALBA
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In dem Dokument drückt die lateinamerikanische Staatengruppe ALBA ihr Bedauern darüber aus, dass die Vereinten Nationen (UNO) sich nicht durch ihre Gremien für die Friedensbemühungen ausgesprochen hat, die zur Verhinderung eines Massakers unter der Bevölkerung Libyens von verschiedenen Staaten vorgeschlagen wurden. "Die NATO hat mit militärischen Mitteln einen Regime-Wechsel unter der Doktrin der 'Kriegsvermeidung' herbei gebombt. Dies ist eine Manipulation der UN und eine Verletzung der Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrates in ihrem (der NATO-Staaten) geopolitischen und wirtschaftlichen Interesse", heißt es in der ALBA-Erklärung. Die Außenminister der ALBA-Gruppe stimmten überein, die Schaffung einer Arbeitsgruppe in der Vollversammlung der Vereinten Nationen anzustreben, die den Verbleib von Libyens Finanzreserven untersuchen soll. .......... M E H R:  http://kritische-massen.over-blog.de/article-alba-staaten-politische-offensive-gegen-imperialistische-aggression-84013855.html ........... Der Politische Rat der ALBA-Gruppe unterzeichnete ferner ein Dokument zur Anerkennung eines unabhängigen Staates Palästina und seines Rechtes, den UN als Vollmitglied beizutreten. Der kubanische Außenminister Bruno Rodriguez zitierte aus der Erklärung: "Wir missbilligen, dass die Bewerbung des Staates Palästina vielleicht durch ein ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates behindert wird, welches sich entscheidet, das anachronistische VETO-Vorrecht auszuüben." Bisher kann man davon ausgehen, dass dieses VETO nur von Seiten der USA kommen wird. Der Aufnahmeantrag des Staates Palästina wird in der UN-Vollversammlung am 20. September behandelt werden.

Der venezolanische Außenminister Nicolas Maduro wies darauf hin, dass die Staaten der ALBA-Gruppe durch ihre unmittelbare und schnelle Teilnahme an der Vierten Politischen Beratung gezeigt hätten, dass sie Willens sind, gegen die Pläne imperialistischer Kriege zu kämpfen. "Die heutige Initiative ermöglicht uns, eine Bresche zu schlagen, denn was wir vorschlagen, ist kurz gesagt ein Aktionsplan zur Verteidigung der Wahrheit und ihrer Verbreitung überall auf der Welt," sagte Maduro.

Maduro sagte abschließend, dass das Treffen am Freitag die positiven Ergebnisse gebracht habe, die es erlauben würden, in der Vollversammlung der Vereinten Nationen eine Schlacht (gegen die Imperien) zu schlagen.  http://kritische-massen.over-blog.de/article-alba-staaten-politische-offensive-gegen-imperialistische-aggression-84013855.html

"Man vergißt vielleicht, wo man die Friedenspfeife vergraben hat. Aber man vergißt niemals, wo das Beil liegt."
Mark Twain

Peter Vegas


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